Themabewertung:
  • 2 Bewertung(en) - 5 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Ist die aktuelle Präambel des Grundgesetzes verfassungsgemäß?
Verfasser Nachricht
Helmut Krause Offline
Querdenker
****

Beiträge: 8.528
Registriert seit: Sep 2007
Bewertung: 0
Beitrag: #1
Ist die aktuelle Präambel des Grundgesetzes verfassungsgemäß?
Artikel 146 des Grundgesetzes (GG) hat folgenden Wortlaut:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.


Als unbefangener des Lesens und Schreibens kundiger deutscher Staatsbürger entnehme ich dieser Formulierung, dass die verfassungsgebende Gewalt beim deutschen Volke liegt.


Dass die verfassungsgebende Gewalt beim deutschen Volke liegt, bedeutet nach den (einfachen) Regeln der (juristischen) Logik, dass sie bei niemand anderem liegen kann.


Das deutsche Volk übt seine verfassungsgebende Gewalt, selbst, unmittelbar und "in freier Entscheidung", d.h. in einem nach rechtsstaatlichen Regeln organisierten Verfassungsreferendum aus.


Dies vorausgeschickt ist es einigermaßen befremdlich, wenn man in der derzeit gültigen Präambel die Formulierung findet:

... hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. ...


Kann solch eine Formulierung verfassungsgemäß sein?

Oder habe ich - Deutschland ;-) - es nur nicht mitbekommen, dass das deutsche Volk bereits über eine Verfassung abgestimmt hat?


siehe auch:


Netzwerken

Mitmachen!

Wahl-Wecker!

Schattenkabinett

Bürger an die Macht

Macht in Bürgerhand

„Militärische“ Lageanalyse

Ideale "erste Anlaufstellen"

"Volksaufstand" am Wahltag

Unrechtsbereinigungsgesetz

Zivilgesellschaftliche "Welt-Matrix"

Menschenkette Puchheim-München-Berlin

Lasst uns die Welt vom Tyrannen befreien!

Was würde passieren, wenn nichts passiert?

Wirkliche, wahre und echte Demokratie jetzt!

Zweck und Gliederung des Querdenkerforums

Wer wählt eigentlich den Deutschen Bundestag?

7-Phasen-Modell der Vereinigten Direktkandidaten

Organisation und Struktur des politischen Widerstands in Deutschland

Einladung an alle, die in Deutschland Verantwortung übernehmen wollen

Aufruf zur Benennung von „ersten Anlaufstellen“ in allen 299 Wahlkreisen

Interview in der Süddeutschen Zeitung vom 24. Juni 2011 > Parteifreie im Bundestag


Quelle: Ist die Präambel des Grundgesetzes (GG) verfassungswidrig?

Alle meine Beiträge im Querdenkerforum können gerne unter Angabe der Quelle weiterverbreitet werden. (CC BY-SA 3.0)
07.09.2007, 14:46
Webseite des Benutzers besuchen Alle Beiträge dieses Benutzers finden Diese Nachricht in einer Antwort zitieren


Nachrichten in diesem Thema
Ist die aktuelle Präambel des Grundgesetzes verfassungsgemäß? - von Helmut Krause - 07.09.2007, 14:46
Realität - von Helmut Krause - 22.09.2008, 22:59,
Demokratie - von Helmut Krause - 23.09.2008, 15:09,
Präambel des Grundgesetzes - von Helmut Krause - 08.12.2008, 05:14,



Kontakt | Querdenkerforum | Nach oben | | Archiv-Modus | RSS-Synchronisation